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Urban Diplomacy Exchange zwischen Deutschland und den USA

Das Urban Diplomacy Exchange Projekt dient der Unterstützung, Stärkung und Wertschätzung kommunaler Partnerschaften und der internationalen Vernetzung von Städten. Anfang 2022 begann der von der SKEW begleitete fachliche und kommunalpolitische Austausch zwischen deutsch-US-amerikanischen Städtepartnerschaften.

Das Land, mit dem Deutschland außerhalb Europas die meisten Städtepartnerschaften pflegt, sind die USA. Bereits 1945 initiierten Ausgewanderte aus Deutschland das Bündnis von Braunfels in Mittelhessen und New Braunfels in Texas. Die Beziehungen zwischen deutschen und amerikanischen Städten sind auch in der Trump-Ära weitgehend stabil geblieben.

Es wurden in dieser Zeit sogar neue Städtepartnerschaften gegründet u.a. zwischen Heidelberg und Palo Alto. Insgesamt sind mehr als 200 bestehende deutsch-amerikanischen Partnerschaften verzeichnet. Viele Städte einen die gemeinsamen Klimaziele, so zum Beispiel Stuttgart und Saint Louis, Berlin und Los Angeles oder Kiel und San Francisco.

Nach der Entscheidung der Trump-Regierung, die Vereinigten Staaten aus dem Pariser Abkommen zu entlassen, haben sich zahlreiche Städte und Bundesstaaten der USA zusammengeschlossen, um an dem Abkommen festzuhalten.
Gemeinsam mit anderen Akteuren wie Unternehmen und Universitäten haben sich die US-Städte und -Bundesstaaten Koalitionen angeschlossen, die das Pariser Abkommen befürworten, und damit ihre Führungsrolle und ihr Engagement für eine Beschleunigung der Klimaschutzmaßnahmen unter Beweis gestellt.

Während die US-Regierung die SDGs bisher nicht zu einer politischen Priorität gemacht hat, nehmen andere Teile der Gesellschaft eine Vorreiterrolle bei der Förderung der Nachhaltigkeitsziele der UN sowohl im eigenen Land als auch weltweit ein. Lokale Gebietskörperschaften, darunter Städte und Bundesstaaten, sowie Unternehmen, Universitäten und die Zivilgesellschaft nutzen die Nachhaltigkeitsziele, um soziale, wirtschaftliche und ökologische Prioritäten voranzubringen, und zeigen damit Potentiale sektorübergreifender Zusammenarbeit.

Allerdings laufen in den USA Bestrebungen, ein Office of Subnational Diplomacy innerhalb der US-Regierung (Department of State) einzurichten. Dadurch erfährt subnationale Diplomatie eine große Anerkennung und Legitimität.

Die transatlantischen, kommunalen Beziehungen zwischen den USA und Deutschland werden durch das Projekt wiederbelebt und vertieft. Damit soll die Verständigung zwischen US-Amerikanerinnen und Amerikanern und Deutschen gefördert werden, die in den vergangenen Jahren insgesamt gelitten hat. Ein wichtiges Instrument hierfür ist Kommunikation.

Der Dialog der Gesellschaften bleibt eine wichtige Säule in den transatlantischen Beziehungen, ob bei den Themen Klima und wissenschaftsbasierte Politik, bei der Stärkung demokratischer Strukturen – einem zentralen Anliegen auf beiden Seiten des Atlantiks – oder im Bildungsbereich.

Im Zentrum stehen neben Fachaustauschen zur Agenda 2030 insbesondere auch Formate zur Stärkung der Demokratie. Kommunen können besonders gut illustrieren, wie diese funktioniert, da sie Orte unmittelbar erlebter Demokratie sind. Einen gemeinsamen Rahmen bietet auch hierfür die Agenda 2030, die mit ihrem Prinzip der Partizipation, dem Leitgedanken „Leave no one behind“ sowie dem Ziel 16 Aspekte von Demokratie und Bürgerbeteiligung explizit aufgreift.

Die beteiligten Städte sollen mit den Fachaustauschreisen im Rahmen des Projekts Urban Diplomacy folgende Ziele erreichen: